Liebe Regauerinnen und Regauer!
Wie schon lange befürchtet, hat uns das Thema Asylwerber nun endgültig in Regau eingeholt. Nachdem in einem Kleinstquartier am Agerring eine privat betreute Flüchtlingsfamilie untergebracht wurde, sind in Himmelreich 15 weitere Asylwerber aus dem Irak, Afghanistan und Syrien eingezogen. Nun ist auch gewiss, dass in Schalchham im ehemaligen A1 – Gebäude etwa 60 Asylwerber untergebracht werden.
Wie lauten die Fakten zum Standort Schalchham?
Es werden Menschen kommen, deren Asylverfahren im Laufen ist. Also Asylwerber, die eine Chance auf einen längeren Aufenthalt haben, aber natürlich auch solche, die versuchen aus wirtschaftlichen Gründen bei uns unterzukommen und keinen echten Asylgrund vorweisen können.
Der neue Besitzer des Gebäudes hat dieses für die Asylwerberunterbringung adaptiert und vermietet es nun. Die Betreuung vor Ort wird vom Roten Kreuz übernommen, eine Person wird dazu fix am Standort sein.
Der Standort befindet sich in der Pucheggerstraße unmittelbar angrenzend an dichtes Siedlungsgebiet in Sichtweite des Schalchhamer Kindergartens.
Wie geht die Gemeinde mit der Situation um?
Im zuständigen Ausschuss für Kultur und Integration hat man sich auf einen Asylkoordinator, Mag. Feichtinger (Grüne), geeinigt. Dieser koordiniert die Arbeit des ehrenamtlichen Projekts „Regau hilft“. Bei diesem Projekt geht es darum, die neu angekommen Menschen vor Ort mit Sachspenden und Kursen zu unterstützen (z.B. Deutschkurse, Kleidung, etc.).
Die Gemeindeverantwortlichen, allen voran Bgm. Harringer, versuchen die Situation herunterzuspielen. In offiziellen Schreiben an alle Haushalte wird versucht für Verständnis in der Bevölkerung zu werben und zu beschwichtigen.
Was würde die FPÖ anders machen?
Wir kritisieren die Haltung von offizieller Gemeindeseite inhaltlich sehr stark. In dem von ÖVP – und Grünpolitikern unterzeichneten Flugblatt „Asylwerber in Regau“ werden wiederholt falsche Behauptungen verbreitet. So werden zwar pauschal alle Asylwerber als Kriegsflüchtlinge dargestellt, die berechtigten Ängste der Bevölkerung dafür als „vielleicht auch Befürchtungen“ verniedlicht.
Wieder wird angemerkt, man müsse die Situation hinnehmen, weil Bund und Land schuld seien an der hohen Zahl an Asylwerbern. Dabei wird aber verschwiegen, dass es sowohl in Bund und Land genau die Vertreter der Regierungsparteien und Grünen waren, welche die rechtlichen Rahmenbedingungen für die nunmehrige Problematik geschaffen haben (Stichworte: Durchgriffsrecht, Änderung der Bauordnung).
Wir fordern daher: Schluss mit Verniedlichung und Schönrederei!
Für uns Freiheitliche stehen die Sorgen der heimischen Bürger im Zentrum unseres Handelns. Dafür setzen wir uns ein. Auch wenn wir dafür auch auf lokaler Ebene als Hetzer, die nur Ängste schüren wollen, diffamiert werden.
Die Gemeindeverantwortlichen fordern wir konkret auf:
- Echter Einsatz auf allen Ebenen (Bezirk, Land, Bund und PARTEI) um den Zuzug nach Regau zu stoppen und das Durchgriffsrecht des Bundes zu Fall zu bringen.
- Ehrliche Anstrengungen um die Zahl von Asylwerbern vor Ort zu verringern wie das zum Beispiel von Bürgermeister Rabl in Wels versucht wird, anstatt „Wir können als Gemeinde eh nix ändern“ – Politik.
- Ehrlicher Umgang mit den Ängsten und Nöten und konkreter Schutz der Bevölkerung vor Ort anstatt Schönfärberei!
- Inhaltlich ehrlicher Umgang mit der Asylwerber – Problematik, anstatt Kritiker des Schürens von Ängsten und der Hetze zu bezichtigen!